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"Korrektur" von Schröders Agenda 2010?
20.2.2017
Nach übereinstimmenden Medienberichten will sich der designierte Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, u. a. für weniger befristete Arbeitsplätze einsetzen und die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I verlängern. Das liefe auf deutliche Änderungen an der von Gerhard Schröder angestoßenen Agenda 2010 hinaus.
In Sachen Arbeitslosengeld soll in den nächsten Wochen ein konkretes Programm von Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles folgen. Momentan erhalten Arbeitslose unter 50 Jahren für zwölf Monate das sog. ALG I. Ältere Betroffene können es bis zu 24 Monate beziehen.
Hinsichtlich der Verringerung von Befristungen schwebt Schulz vor, nur noch sachliche Gründe gelten zu lassen. Das wäre ein massiver Eingriff in die bisherigen Regelungen.
Zudem will der Sozialdemokrat die betriebliche Mitbestimmung auf Firmen mit ausländischer Beteiligung ausweiten und den Kündigungsschutz für Mitarbeiter, die Betriebsratswahlen organisieren, verschärfen.
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