Dienstag, 24. Juni 2014

Jahresbilanz des BAG

Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der Eingänge beim höchsten deutschen Arbeitsgericht in Erfurt auf hohem Niveau stabilisiert. Das geht aus dessen Bericht zur Geschäftslage vom 26.2.2014 hervor.

Danach sind 2013 insgesamt 2.684 Verfahren anhängig gemacht worden. Zwar hätten die Eingänge bei den Revisionen und Rechtsbeschwerden sowie bei den Nichtzulassungsbeschwerden unter denen des Vorjahres gelegen. Doch erkläre sich dieser Rückgang allein aus dem Umstand, dass es 2012 zu außergewöhnlich vielen Nichtzulassungsbeschwerden aufgrund der Thematik um die „betriebliche Altersversorgung“ kam.

Die Erfolgsquote bei den erledigten Revisionen und Rechtsbeschwerden betrug 21,2%. Bei den Nichtzulassungsbeschwerden waren immerhin 5,7% erfolgreich. Am Jahresende waren noch 1.911 Verfahren anhängig – in etwa soviel wie im Vorjahr. Durchschnittlich brauchten die Erfurter Richter acht Monate, um die anhängigen Verfahren zu erledigen.