Prozesstaktik im Arbeitsrecht

Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen in typischen Verfahrenssituationen

Von Prof. Dr. Martin Reufels, 3. Auflage, Nomos Verlag, Baden-Baden 2015, 355 Seiten, Preis: 44 Euro

„Die Aufgabe des Rechtsanwalts kann und wird es sein, den Rechtsanspruch des Mandanten durchzusetzen. Aber dem Beginn des Prozesses geht die Vorprüfung voraus. Gerade hier setzt eine viel zu wenig gewürdigte Arbeit des Rechtsanwalts ein.“
Mit diesem Zitat von Max Hachenburg beginnt Reufels sein Vorwort. Viele mussten schon leidvoll erfahren, dass Recht haben und Recht bekommen, nicht immer zusammenfallen. Um erfolgreich zu sein, muss bereits vorprozessual und im arbeitsgerichtlichen Verfahren immer wieder geklärt werden, wie und wann man am besten und zweckmäßigsten vorgeht, um sein Ziel zu erreichen. Es gilt, die Klaviatur von materiellem Recht und Prozessrecht perfekt zu beherrschen und zur richtigen Zeit beim richtigen Zuhörer den richtigen Ton anzuschlagen – das ist gute Taktik.

Reufels ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht. Ziel seines Buches ist die erfolgreiche Prozessvorbereitung und -führung im Arbeitsrecht. Das Handbuch arbeitet typische Konstellationen in arbeitsgerichtlichen Verfahren heraus, in denen prozesstaktisches Verhalten Bedeutung entfaltet und über den Verfahrenserfolg entscheidet, z. B. beim Kündigungsschutzverfahren, bei der streitentscheidenden Verteilung der Darlegungs- und Beweislast (bspw. bei Low Performern, Rdnr. 228 ff.), der Taktik in der Güteverhandlung und im Kammertermin, strategischen Möglichkeiten beim Vergleich oder dem sinnvollen Einsatz von Prozessinstrumentarien bei der Beweisaufnahme und in der Zwangsvollstreckung. Prozesstaktische Fragestellungen werden verknüpft dargestellt mit den relevanten materiell-rechtlichen Problemen. Der Schwerpunkt liegt neben den kündigungsschutzrechtlichen Fragestellungen bei Beschäftigungs- und Entgeltansprüchen, nachvertraglichen Wettbewerbsverboten und den Konstellationen und Handlungsoptionen beim Betriebsübergang.
Das Buch gliedert sich in 25 Kapitel: Einführung, Kündigungsschutzverfahren, Beschäftigungsansprüche, Zwangsvollstreckung, Teilzeitansprüche und vorläufiger Rechtsschutz, Entfristungsprozesse, Diskriminierungsprozesse, Vergütungsansprüche: Ausschluss- und Verfallfristen (inkl. Annahmeverzug und Mindestlohn Rdnr. 569 ff.), Vergleich, Mediationsverfahren, Betriebsübergang, Urlaub, Unterlassung von Wettbewerb, Prozessuale Fragen bei Beendigung von Vertragsverhältnissen mit Organvertretern, Arbeitnehmerüberlassung (inkl. Fiktion eines Arbeitsverhältnisses zum Entleiher, Equal-Pay-Ansprüche), Einigungsstellen, Interessenkollisionen, Beschlussverfahren, Verspätungsrüge, Versäumnisurteile, Anhörungsrüge (§ 78a ArbGG), Berufungsverfahren, Revisionsverfahren, Vorabentscheidungsverfahren EuGH, Verfahren EuGHMR und Internationale Fragen. Es folgt ein Stichwortverzeichnis, welches auf die Randziffern verweist.
Zahlreiche Beispiele, Checklisten und Musteranträge/-klauseln helfen beim Praxistransfer. Dank Gliederung, Layout und Fettdruck ist das Werk übersichtlich und gut lesbar. Die Fundstellen – überwiegend Rechtsprechung – werden mit Datum und Aktenzeichen in Fußnoten dargestellt.

Fazit: Wer als im Arbeitsrecht tätiger Rechtsanwalt, Personaler oder Verbandsjurist entweder unnötige Prozesse vermeiden oder sich darauf gut vorbereiten und diese – wenn nötig – lege artis erfolgreich führen will, dem bietet das Buch eine reiche Fundgrube an bewährten und praxisorientierten Empfehlungen sowie Warnung vor Stolpersteinen.

Rechtsanwalt Volker Stück, Aschaffenburg