Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht

Von Dr. Rudi Müller- Glöge, Prof. Dr. Dr. h. c. Ulrich Preis und Ingrid Schmidt (Hrsg.), Verlag C. H. Beck, 18. Aufl., München 2018, 3.038 Seiten, Preis: 179 Euro

 

Nach wie vor ist die Literatur der Gesetzgebung voraus, die es nicht fertigbringt, ein Arbeitsvertragsgesetz „aus einem Guss“ auf den Weg zu bringen, obwohl es entsprechende Vorlagen gibt, u. a. von Preis/Henssler. Der Erfurter Kommentar ist wesentlich weiter: Bereits in 18. Auflage erfolgt eine hochwertige Gesamtkommentierung des zersplitterten deutschen Arbeitsrechts in der Reihe der grauen Kurzkommentare. Die häufige Zitierung des „ErfK“ in Literatur und Rechtsprechung belegt die Etablierung des Kommentars in der arbeitsrechtlichen Wissenschaft und Praxis.

Der im Jahresturnus erscheinende Erfurter Kommentar erläutert mehr als 40 der wichtigsten arbeitsrechtlichen Gesetze in einem Band, mit denen sich der Praktiker täglich oder auch nur gelegentlich auseinanderzusetzen hat. Die Kommentierung erfolgt durch eine ausgewogene Mischung von 17 namhaften Experten aus Arbeitsrechtswissenschaft, Richterschaft und Anwaltschaft in alphabetischer Reihenfolge: Vom ArbeitnehmerentsendeG bis zum WissenschaftszeitvertragsG. Die Gewichtung orientiert sich dabei konsequent an der praktischen Bedeutung, so dass den Kommentierungen von AGG, BGB, BUrlG, BetrVG, KSchG, MiLoG, TzBfG etc. besonders Raum und Tiefe gegeben wird, z. B. wichtige Kündigungsgründe von Abkehrwille (§ 626 BGB Rdnr. 61) bis Vortäuschen/Androhen einer Erkrankung (§ 626 BGB Rdnr. 156) oder die Wirksamkeit einzelner Vertragsklauseln nach AGB-Kontrolle von Änderungsvorbehalten bis Zurückbehaltungsrechten (§§ 305–310 BGB Rdnr. 51– 102). Einbezogen sind auch sozialversicherungs- und steuerrechtliche Aspekte.

Schwerpunkte der Neuauflage sind: Änderungen bei der Arbeitnehmerüberlassung seit 1.4.2017, der neue § 611a BGB, Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf das SGB IX, das neue Entgelttransparenzgesetz, die DSGVO und Folgen für das Datenschutzrecht, Änderungen im Mutterschutzrecht, das Flexirentengesetz sowie Folgen der BVerfG-Entscheidung zur Tarifeinheit (BVerfG, Urt. v. 11.7.2017 – 1 BvR 1571/15, NZA 2017, S. 915). Mit Stand 1.9.2017 sind zahlreiche Entscheidungen des BAG und des EuGH sowie richtungweisende Instanzgerichtsurteile ausgewertet, so z. B. die neue Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Mitarbeiterkontrollen (§ 32 BDSG Rdnr. 31 f.). Den Kommentar zeichnet ein ideales Maß zwischen wissenschaftlichem Tiefgang und Dogmatik, die für das Verständnis unerlässlich sind, einerseits und praktischen Erfordernissen andererseits aus. Er lässt den Anwender auch bei schwierigen Rechtsfragen nicht im Stich, zeigt unterschiedliche Ansichten auf und bezieht eine eigene Stellungnahme. Das übersichtliche Layout, verwirklicht durch Absätze, Fettdruck der Schlüsselworte sowie spärliche Verwendung von Abkürzungen, erleichtert die Arbeit. Ein 77-seitiges Stichwortverzeichnis am Schluss und die Verwendung von Randnummern verschaffen einen raschen Einstieg. Alle Literaturnachweise und Urteile werden im Text zitiert, Urteile mit Datum und Fundstelle.

Fazit: Die Neuauflage des „Palandt des Arbeitsrechts“ ist uneingeschränkt zur Anschaffung zu empfehlen. Das Werk ist ein aktuelles und renommiertes Allround-Talent für jeden im Arbeits- und benachbarten Sozialrecht Tätigen und sollte in Griffweite stehen.

RA Volker Stück, Aschaffenburg