Aufklärungsinteresse versus arbeitsrechtliches Schutzgebot bei Untersuchungen

Von Dr. Raimund Sieg, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden Baden 2017, 277 Seiten, Preis: 74 Euro

Dieses Buch ist der fünfte Band der Reihe „Theorie und Praxis des Arbeitsrechts“, herausgegeben von der Stiftung „Theorie und Praxis des Arbeitsrechts (Wolfgang-Hromadka-Stiftung)“. Auch in jüngster Zeit sahen sich viele Arbeitgeber veranlasst, möglichen Rechtsbrüchen innerhalb des eigenen Unternehmens selbst nachzugehen. Solche Compliance-Untersuchungen sind mittlerweile aus der rechtlichen Landschaft in Deutschland nicht mehr wegzudenken. Allerdings sind sie für die betroffenen Arbeitnehmer manchmal problematisch. Das Vorgehen der Compliance- Beauftragten ist weitgehend gesetzlich nicht reglementiert. Im Gegensatz zu staatlichen Ermittlern sind sie nicht zur Objektivität verpflichtet. Compliance-Untersuchungen dienen primär der Entlastung des Unternehmens, der Mitglieder der Unternehmensleitung und der aufsichtspflichtigen Personen. Deshalb drohen die Rechte der Arbeitnehmer zu kurz zu kommen.
Mit diesem Buch macht Sieg einen Vorschlag, wie das Interesse der an Compliance-Untersuchungen Beteiligten (z. B. Vorstand, Aufsichtsrat) nach rascher, lückenloser Aufklärung von Verstößen mit dem Interesse des Arbeitnehmers am Schutz seiner Persönlichkeitsrechte in Balance gehalten werden kann.

Fazit: Diese Dissertation, die arbeitsrechtliche Fragestellungen erforscht, denen in der Praxis wesentliche Bedeutung zukommt, richtet sich vor allem an jene, die regelmäßig an Compliance- Untersuchungen beteiligt sind und dabei die Arbeitnehmerrechte zu berücksichtigen haben.